Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 28.04.2016 - 8 AZB 65/15: Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau Einkommen bei PKH?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Beschluss vom 28.04.2016 mit der Frage zu befassen, ob ein sog. Studienkredit der...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
AG Neunkirchen, 27.04.2016 - 19 OWi 234/15: Zur Verwertung einer Geschwindigkeitsmessung
Das Amtsgericht (AG) Neunkirchen hatte sich in einer ausführlichen Entscheidung vom 27.04.2016 mit der Verwertbarkeit einer...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, XII ZR 62/15: Fitness-Studiovertrag und Wohnortwechsel -Sonderkündigung möglich?
Der - für Fragen des gewerblichen Mietrechts zuständige - XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) weist mit Vorankündigung vom...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BGH, 26.04.2016 - VI ZR 563/15: Schadensminderungspflicht bei der Anmietung eines Unfallersatzwagen
In seinem Urteil vom 26.04.2016 hatte sich der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit der Frage eines Verstoßes gegen die...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14: Zur Wirksamkeit eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses
In einer Entscheidung vom 21.04.2016 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) unter anderem mit der Wirksamkeit und den Wirkungen eines...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 753/14: Zur Ausschlussklausel (AGB) bezüglich "vertraglicher Ansprücher"
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied mit Urteil vom 21.04.2016, dass eine Ausschlussklausel in einem vom Arbeitgeber vorformulierten...