Aktuelles (mit RSS-Feed)

In den letzten Jahren waren unter dem Stichwort "Krankengeld-Falle" immer wieder Berichte in den Medien zu lesen, wonach Versicherte ihren Anspruch auf Krankengeld durch "zu spät" ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU-Bescheinigung) verloren.

Dies galt maß...

Das Bundessozialgericht (BSG) entschied mit einem Urteil vom 05.07.2016, dass der gesetzliche Unfallversicherungsschutz auch während einer betrieblichen Weihnachtsfeier einer betrieblichen UNtereinheit bestehen kann.

Hintergrund des vorliegenden Rechtsstreits bildete ei...

Wie das Bundessozialgericht (BSG) in einem Urteil vom 05.07.2016 entschied, besteht bei einem Weg zur Nahrungsaufnahme innerhalb der eigenen Wohnung auch im Fall eines home office kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz.

Im entschiedenen Fall arbeitete die Klägerin...

23.06.2016

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in einem Urteil vom 23.06.2016 mit der Frage zu befassen, unter welche Voraussetzungen ein Jobcenter - im entschiedenen Fall ging es um das Jobcenter Kassel - in Eingliederungsvereinbarungen nach § 15 Abs. 1 SGB II wirksam Bewer...

21.06.2016

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hatte sich in einem Urteil vom 21.06.2016 mit Fragen zur Berechung der Höhe des Elterngeldes zu befassen.

Beim Elterngeld handelt es sich um eine staatliche Leistung nach dem BEEG (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz).

Nach § 2...

31.05.2016

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in einer Entscheidung vom 31.05.2016 mit der (räumlichen) Reichweite des Betätigungsfeldes der gesetzlichen Krankenversicherung zu befassen.

Hintergrund des Rechtsstreits bildete ein Verfahren zwischen einer gesetzlichen Krankenv...

09.03.2016

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in seiner Entscheidung vom 09.03.2016 über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Sozialleistungsträger (Jobcenter Osnabrück) gegenüber laufenden Leistungen nach SGB II ("Hartz IV") teilweise - nämlich in Höhe von 30% - aufgerechnet...

08.03.2016

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich am 08.03.2016 mit einem Fall zum Recht der gesetzlichen Krankenversicherung zu befassen, in dem es eine "Leistungsbewilligung durch Schweigen" annahm.

Im entschiedenen Fall hatte der gesetzlich krankenversicherte Kläger bei seine...

Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe (SG Karlsruhe) vom 27.10.2015 besteht bei einem Gang zur Raucherpause kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung.

Die Klägerin, eine Monteurin, wurde auf dem Betriebsgelände von einem Gabelstapler...

Mit Urteil vom 26.03.2015 entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG Hessen) über die Frage der Sozialversicherungspflicht einer Fachkrankenschwester im Operationsdienst.

Die betroffene OP-Schwester war zunächst seit ihrer Ausbildung zur Fachkrankenschwester im Op...

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