

OLG Jena, 17.03.2021 - 1 OLG 331 SsBs 23/20: Recht auf Zugang zur gesamten Messreihe bzw. Messserie
Das Thüringer Oberlandesgericht (OLG Jena) hatte sich in einem Beschluss vom 17.03.2021 mit der Reichweite des Rechts auf faire...

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler


PTB-Zwischenstand 12.03.21 zum Messgerät LEIVTEC XV3: Hinweise auf mutmaßliche Messungenauigkeiten?
Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr stellen ein häufig zu beobachtendes Phänomen dar. Unter der Annahme, dass die...

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler


LAG Düsseldorf, 12.03.2021 - 6 Sa 824/20: Bei Kurzarbeit Null gibt es weniger Urlaub
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hatte sich in seinem Berufungsurteil vom 12.03.2021 mit der Frage zu befassen, welche...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BGH, 12.03.2021 - V ZR 33/19: Im Kaufrecht können "fiktive" Mängelbeseitigungskosten verlangt werden
Der u.a. für den Bereich des Immobilienkaufs zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einem Urteil vom...

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler


VGH München, 10.03.2021 - 11 CS 20.2474: MPU bei Zusatztatsachen auch mit BAK unter 1,6 Promille
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH München) hatte sich in einem Beschluss vom 10.03.2021 in einem Verfahren des vorläufigen...

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler


BAG, 09.03.2021 - 9 AZR 312/20: Ist ein Teilzeitverlangen nach § 8 TzBfG widerruflich?
Nach § 8 Abs. 1 TzBfG kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat, unter den weiteren...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


SG Frankfurt/Main, 08.03.2021 - S 18 BA 93/18: Zur Scheinselbstständigkeit eines Finanzberaters
Das Sozialgericht (SG) Frankfurt/Main hatte sich erstinstanzlich in einem Urteil vom 08.03.2021 mit der Frage zu befassen, ob ein bei der...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler