Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
AG Eilenburg, 30.09.2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21: Leivtec XV3 kein standardisiertes Messverfahren
MIt Urteil vom 30.09.2021 entschied das Amtsgericht (AG) Eilenburg, dass bei Geschwindigkeitsmessungen, die mit dem Messgerät LEIVTEC XV3...
Dr. Mayer & Kügler RAe PartG mbB
AG Landau - Beschl. v. 25.08.2021: Betriebsrentner erhält nach Tod der Ex-Frau alle Anrechte zurück
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Das AG Landau a.d. Isar hatte mit Endurteil vom 12.08.2008 die Ehe des Antragstellers und seiner...
Dr. Mayer & Kügler RAe PartG mbB
Kammergericht Berlin: DRV im Beschwerdeverfahren erfolglos - Mütterrente muss berücksichtigt werden
Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB erwirkten beim Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg für einen Mandanten die Abänderung des...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.09.2021 - 3 AZR 147/21: Zur Wirksamkeit einer Altersklausel in einer Versorgungsordnung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 21.09.2021 mit der Frage zu befassen, ob in einer Versorgungsregelung...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
VG Düsseldorf, 14.09.2021 - 2 L 1822/21: Totenkopf-Tätowierung im Polizeivollzugsdienst zulässig?
Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Düsseldorf vom 14.09.2021 steht eine Totenkopf-Tätowierung einer Einstellung in den...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 08.09.2021 - 5 AZR 149/21: Arbeitsunfähigkeitsbescheinung - Zur Erschütterung des Beweiswerts
In einem Urteil vom 08.09.2021 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit dem Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung...