BGH, 02.06.2015 - VI ZR 387/14: Zur Abrechung eines Verkehrsunfalls jenseits der 130%-Grenze
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich mit Urteil vom 02.06.2015 mit der Frage der Erstattungsfähigkeit von...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
LG München I, 01.06.2015 - 1 S 13261/14 WEG: WEG-Öffnungsklausel erlaubt keine Eigentumsneuordnung
Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) München I vom 01.06.2015 erlaubt eine Öffnungsklausel in der Gemeinschaftsordnung einer...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
AG Kassel, 22.05.2015 - 413 C 828/14: BVSK-Tabelle und Bagatellschadensgrenze
Das Amtsgericht (AG) Kassel hat in einer weiteren Entscheidung (siehe auch AG Kassel, Urteil v. 20.03.2015, 435 C 332/14) vom 22.05.2015...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
AG Kassel, 22.05.2015 - 441 C 11/15: Abbildung der Original-Verpackung kann Urheberrecht verletzen
In einer Entscheidung vom 22.05.2015 musste sich das Amtsgericht Kassel (AG Kassel) mit der Frage befassen, ob derjenige, der ein Inserat...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LAG Schleswig-Holstein, 20.05.2015 - 3 TaBV 35/14: Doch kein Maulkorb für Betriebsrat?
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein hatte sich in einem Beschluss vom 20.05.2015 mit Fragen der Geheimhaltungspflicht...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 19.05.2015 - 9 AZR 725/13: Zur Frage der Kürzung des Urlaubsanspruchs während der Elternzeit
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 19.05.2015 mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 13.05.2015 - 2 AZR 565/14: Betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) bei Dauererkrankung
Zum wiederholten Male hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in jüngster Zeit mit Fragen des betrieblichen Eingliederungsmanagements...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 191/14: Zum Mindestlohn (pädag. Personal) an Feiertagen und bei Krankheit
In einer Entscheidung vom 13.05.2015 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Fragen des branchenspezifischen Mindestlohns zu...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 07.05.2015 - VII ZR 104/14: Streitverkündung zwischen Gesamtschuldnern ist zulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 07.05.2015 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Gesamtschuldner, der vom...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 06.05.2015 - VIII ZR 161/14: Zur Haftung des Vermieters bei Legionellen im Trinkwasser
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich am 06.05.2015 mit einem Fall zu befassen, in dem die Klägerin, nämlich die Alleinerbin (Tochter)...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
