BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 863/16: Zur uneingeschränkten Anrechnung von Zeiten ärztlicher Tätigkeit
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 21.12.2017 mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja in welchem Umfang bei...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.12.2017 - 8 AZR 853/16: Keine Haftung des Arbeitgebers für Schäden durch Grippeschutzimpfung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste sich in einer Entscheidung vom 21.12.2017 mit der Frage der Haftung der Arbeitgeberin als...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG, 14.12.2017 - B 10 EG 7/17 R: Nur laufend gezahlte Provisionen können Elterngeld erhöhen
Wie der 10. Senat des Bundessozialgericht (BSG) am 14.12.2017 entschied können nur solche Provisionen die Bemessungsgrundlage für das...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 13.12.2017 - 7 AZR 369/16: Zur Befristung wegen Eigenart der Arbeitsleistung - Kunstfreiheit
Mit Urteil vom 13.12.2017 hatte sich der Siebte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) mit der Frage der Wirksamkeit der Befristung eines...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16-122/16: Zur Geschwindigkeitsmessung mit LEIVTEC XV3
Mit Urteil vom 08.12.2017 sprach das Amtsgericht (AG) Jülich einen Autofahrer, dem eine Geschwindigkeitsüberschreitung vom 04.08.2016 in...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BGH, 24.11.2017 - LwZR 5/16: AGB-Klausel über Vorpachtrecht wegen mangelnder Transparenz unwirksam
Der Senat für Landwirtschaftssachen des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 24.11.2017 mit der Frage zu...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 683/16: Zur Fortgeltung dynamischer arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln
Nach einer Entscheidung des Sechsten Senats des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23.11.2017 gelten bei einem Betriebsübergang eines...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 117/17: Zum Arbeitnehmerstatus eines Musiklehrers (öffentliche Musikschule)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einer Entscheidung vom 21.11.2017 mit der Frage zu befassen, ob es sich bei einem an einer...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 16.11.2017 - 2 AZR 90/17 (A): Massenentlassunganzeige - Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern?
Mit Beschluss vom 16.11.2017 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage zu befassen, ob im Rahmen einer...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 08.11.2017 - VIII ZR 13/17: Zur Sonderverjährungsfrist wegen Schädens an der Mietsache
Der - für Fragen des Wohnraummietrechts zuständige - VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich mit Urteil vom 08.11.2017...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
