OLG Düsseldorf, 07.10.2004 - I-10 U 70/04: Zum Umfang der Gartenpflege durch den Mieter
Das Oberlandesgericht (OLG) hatte sich in einer Entscheidung vom 07.10.2004 unter anderem mit der Frage auseinanderzusetzen, welche...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 20.04.2004 - VI ZR 109/03: Ersatz von Umsatzsteuer und wirtschaftlicher Totalschaden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 20.04.2004 mit der Frage zu beschäftigen, wann es bei einem Verkehrsunfall mit...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BAG, 22.05.2003 - 2 AZR 250/02: Zur Vererblichkeit der Abfindung in einem gerichtlichen Vergleich
Unter dem 22.05.2003 musste sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage befassen, welchen Einfluss es auf den in einem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 29.04.2003 - VI ZR 398/02: Zu den Stundenverrechnungssätzen im Rahmen fiktiver Abrechnung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 29.04.2003 mit der Frage zu befassen, von welchen...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BGH, 04.04.2003 - V ZR 322/02: WEG-Regelung der sachenrechtlichen Grundlagen ist keine Vereinbarung
Mit Entscheidung vom 04.04.2003 stellte der Bundesgerichthof (BGH) klar, welche Art von Vereinbarung unter die Bestimmung des § 10 Abs. 3...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BAG, 21.09.1999 - 9 AZR 893/98: Arbeitszeugnis darf gefaltet übersandt werden, falls "kopierfähig"
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 21.09.1999 erfüllt ein Arbeitgeber seine Pflicht zur Erteilung eines...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 07.03.1995 - 3 AZR 282/94: Zum Feststellungsinteresse bei der Klage wegen Betriebsrente
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 07.03.1995 mit einem Fall aus dem Betriebsrentenrecht zu befassen....
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 22.06.1988 - VIII ZR 232/87: Zu den Grenzen formularmäßiger Freizeichnung bei Gewerberaummiete
In einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 22.06.1988 ging es um einen im Jahre 1984 geschlossenen Mietvertrag "zum Betrieb einer...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 06.06.1972 - VI ZR 49/71: Schadensersatz - Vorsteuerabzugsberechtigung mindert Anspruch
Nach ständiger Rechtsprechung, insbesondere nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) v. 06.06.1972, muss ein...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
