BGH, 04.05.2016, XII ZR 62/15: Wohnortwechsel als Grund zur Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages?
Der - u.a. für Fragen des gewerblichen Mietrechts zuständige - XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) lehnte mit Urteil vom...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, XII ZR 62/15: Fitness-Studiovertrag und Wohnortwechsel -Sonderkündigung möglich?
Der - für Fragen des gewerblichen Mietrechts zuständige - XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) weist mit Vorankündigung vom...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BAG, 01.03.2016 - 2 AZR 838/14: Zur Bestimmtheit einer Änderungskündigung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 01.03.2016 mit der Frage der Bestimmtheit einer Änderungskündigung in einem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer Kinderkrippe teilweise
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 18.02.2016 mit der Wirksamkeit einzelner Klauseln in den Allgemeinen...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, 10.02.2016 - III ZR 126/15: Zum Kinderbetreuungsvertrag mit Kinderkrippe
Nach einer Pressemitteilung vom 10.02.2016 wird sich der Bundesgerichtshof (BGH) am 18.02.2016 u.a. mit der Frage zu befassen haben, ob...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BAG, 20.01.2016 - 6 AZR 782/14: Zur Bestimmtheit einer hilfsweise ordentlichen Kündigung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seinem Urteil vom 20.01.2016 mit der Frage zu befassen, ob eine hilfsweise ausgesprochene...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15: Zur Kündigung beim privaten Surfen
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hatte sich in einer Entscheidung vom 14.01.2016 mit den Folgen privaten Surfens am...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
EGMR, 12.01.2016 - 61496/08 - Bárbulescu v. Rumänien: Zur Kündigung wegen privater Internetnutzung
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte sich in einer Kammer-Entscheidung vom 12.01.2016 mit einem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 17.12.2015 - 6 AZR 709/14: Zum Schriftformerfordernis bei Ausübung einer sog. Turboklausel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einer Entscheidung vom 17.12.2015 mit der Frage zu befassen, ob die in einem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 844/14:Keine Anrechnung eines Praktikums auf die Probezeit in der Ausbildung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einer Entscheidung vom 19.11.2015 mit der Frage zu befassen, ob auf die sog. Probezeit gemäß...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
