Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerfG, 30.05.2018 - 1 BvR 1149/17: Zur Meinungsfreiheit im Arbeitsrecht
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 30.05.2018 war eine Urteilsverfassungsbeschwerde gegen zwei...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 3487/14: Zur Behauptung wahrer Tatsachen im Bereich der Sozialsphähre
Gemäß Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 29.06.2016 sind wahre Tatsachenbehauptungen, die den Bereich der Sozialsphäre...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 2646/15: Zur falschen Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich in einem Beschluss vom 29.06.2016 mit dem Begriff der sog. "Schmähkritik" zu befassen....
Rechtsanwalt Michael Kügler
BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 2732/15: Zur falschen Einordnung einer Äußerung als Tatsache
Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 29.06.2016 verkürzt die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BVerfG, 28.06.2016 - 1 BvR 3388/14: Zu Tatsachenbehauptungen, deren Wahrheitsgehalt offen blieb
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied mit Beschluss vom 28.06.2016 auf eine Verfassungsbeschwerde hin, dass die Fachgerichte in...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16: Antrag des türkischen Staatspräsidenten Erdogan auf Unterlassung
Das Landgericht (LG) Köln hatte sich mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des türkischen Staatspräsidenten, Herrn...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BVerfG, 10.03.2016 - 1 BvR 2844/13: Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Bewertungen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich in einem Beschluss vom 10.03.2016 mit der Frage zu befassen, ob die Beschwerdeführerin...
