Rechtsanwalt Michael Kügler
LG Osnabrück, 09.07.2021 - 2 S 35/21: Corona - Zur Rückzahlung von Fitnessstudiobeiträgen
Das Landgericht (LG) Osnabrück hatte sich in einer Entscheidung vom 09.07.2021 mit den Folgen der zeitweisen Schließung von...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
Mehr Geld! Ab 01.07.2021 gelten neue Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen
Mit Wirkung zum 01.07.2021 ist der bisher monatlich unpfändbare Grundfreibetrag auf 1.252,64 € gestiegen. Dies ergibt sich aus der neuen...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 02.06.2016 - VIII ZR 348/13: Zur Verjährungsdauer von Mängelansprüchen bei Photovoltaikanlage
Der - u.a. für Fragen des Baurechts zuständige - VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 02.06.2016...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 12.05.2016 - I ZR 86/15: Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in mehreren Entscheidungen vom 12.05.2016 mit Fragen der Haftung bei Teilnahme an sog....
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, 11.05.2016 - VIII ZR 191/15: Entscheidung zur Mangelhaftigkeit eines PKW
Nach einer Vorankündigung vom 11.05.2016 wird sich der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in seiner Verhandlung am 29.06.2016...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 10.05.2016 - VI ZR 247/15: Tierarzthaftung - Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 10.05.2016 mit Fragen der tierärztlichen Haftung zu befassen. Im entschiedenen...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16: Antrag des türkischen Staatspräsidenten Erdogan auf Unterlassung
Das Landgericht (LG) Köln hatte sich mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des türkischen Staatspräsidenten, Herrn...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 04.05.2016, XII ZR 62/15: Wohnortwechsel als Grund zur Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages?
Der - u.a. für Fragen des gewerblichen Mietrechts zuständige - XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) lehnte mit Urteil vom...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, XII ZR 62/15: Fitness-Studiovertrag und Wohnortwechsel -Sonderkündigung möglich?
Der - für Fragen des gewerblichen Mietrechts zuständige - XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) weist mit Vorankündigung vom...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BVerfG, 24.03.2016 - 1 BvR 2012/13: Zur Ausstrahlung der Grundrechte auf die Feststellung des Mitver
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich einem Beschluss vom 24.03.2016 mit einer Verfassungsbeschwerde gegen ein...
