Zivilrecht

Aktuelles (mit RSS-Feed)

Rechtsanwalt Michael Kügler

LG Düsseldorf, 18.05.2022 - 2b O 100/21: Kein Schmerzensgeld für Corona-Quarantäne von KITA-Kind

Das Landgericht (LG) Düsseldorf hatte sich in einem Urteil vom 18.05.2022 erstinstanzlich mit der Klage eines fünfjährigen Mädchens auf...

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler

BGH, 04.05.2022 - XII ZR 64/21: Corona - Rückzahlung der Beiträge für Fitness-Studio bei Schließung?

Mit Urteil vom 04.05.2022 hatte der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) sich mit der Frage zu befassen, ob die Betreiberin eines...

Rechtsanwalt Michael Kügler

LG Osnabrück, 09.07.2021 - 2 S 35/21: Corona - Zur Rückzahlung von Fitnessstudiobeiträgen

Das Landgericht (LG) Osnabrück hatte sich in einer Entscheidung vom 09.07.2021 mit den Folgen der zeitweisen Schließung von...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

Mehr Geld! Ab 01.07.2021 gelten neue Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen

Mit Wirkung zum 01.07.2021 ist der bisher monatlich unpfändbare Grundfreibetrag auf 1.252,64 € gestiegen. Dies ergibt sich aus der neuen...

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 02.06.2016 - VIII ZR 348/13: Zur Verjährungsdauer von Mängelansprüchen bei Photovoltaikanlage

Der - u.a. für Fragen des Baurechts zuständige - VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 02.06.2016...

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 12.05.2016 - I ZR 86/15: Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in mehreren Entscheidungen vom 12.05.2016 mit Fragen der Haftung bei Teilnahme an sog....

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler

BGH-Vorankündigung, 11.05.2016 - VIII ZR 191/15: Entscheidung zur Mangelhaftigkeit eines PKW

Nach einer Vorankündigung vom 11.05.2016 wird sich der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in seiner Verhandlung am 29.06.2016...

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 10.05.2016 - VI ZR 247/15: Tierarzthaftung - Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 10.05.2016 mit Fragen der tierärztlichen Haftung zu befassen. Im entschiedenen...

Rechtsanwalt Michael Kügler

LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16: Antrag des türkischen Staatspräsidenten Erdogan auf Unterlassung

Das Landgericht (LG) Köln hatte sich mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des türkischen Staatspräsidenten, Herrn...

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 04.05.2016, XII ZR 62/15: Wohnortwechsel als Grund zur Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages?

Der - u.a. für Fragen des gewerblichen Mietrechts zuständige - XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) lehnte mit Urteil vom...

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