BAG, 15.06.2021 - 9 AZR 413/19: Abmahnung eines Redakteurs wegen nicht angezeigter Nebentätigkeit
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 15.06.2021 mit der Frage der Wirksamkeit der Abmahnung eines Redakteurs...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
AG Bad Kissingen, 15.06.2021 - 72 C 96/21: Desinfektionskosten vor Rückgabe an den Kunden ersetzbar
Die zivilrechtliche Abwicklung von Verkehrsunfällen führt in der Praxis immer wieder zu Streit zwischen den Beteiligten. Selbst in...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
VG Düsseldorf, 14.06.2021 - 2 L 1053/21: Corona - Zur Suspendierung der Leiterin einer Grundschule
Eine Schulleiterin hatte wiederholt gegen ihre Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Schulgebäude und auf dem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Frankfurt/Main, 11.06.2021 - 10 Sa 1221/20: beA - Kanzleibriefkopf muss nicht durchsuchbar sein
Der elektronische Rechtsverkehr ist auf dem Vormarsch - und damit stellen sich auch eine Reihe neuer Fragen. Dies betrifft insbesondere...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 11.06.2021 - V ZR 234/19: Zum Abschneiden überhängender Äste bei Gefahr für Standfestigkeit
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11.06.2021 darf ein Grundstücksnachbar - vorbehaltlich naturschutzrechtlicher...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
AG Bad Hersfeld, 11.06.2021 - 71 OWi 37/21: Zur "ausnahmsweisen" Einsicht in die komplette Messreihe
Das Amtsgericht (AG) Bad Hersfeld hatte sich im Rahmen eines Verfahrens nach § 62 OWiG (Antrag auf gerichtliche Entscheidung) mit dem...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
10.06.2021: Teilhabestärkungsgesetz - BEM - Beschäftigte dürfen eigene Vertrauensperson hinzuziehen
Gemäß Art. 14 Abs. 2 i.V.m. Art. 7 Nr. 21a des Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
OVG Lüneburg, 08.06.2021 - 13 MN 298/21: Coronabedingtes Prostitutionsverbot vorläufig außer Vollzug
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG Lüneburg) setzte mit im Eilverfahren ergangenem Beschluss vom 08.06.2021 das...
Rechtsanwalt Michael Kügler
OLG Dresden, 08.06.2021 - 4 U 61/21: Corona - Betriebsschließungsversicherung muss nicht decken
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hatte sich mit Urteil vom 08.06.2021 in einer Berufungssache mit der Klage eines...
Rechtsanwalt Michael Kügler
OLG Frankfurt/Main, 31.05.2021 - 3 U 34/21: Corona - Betriebsschließungsversicherung deckt nicht
Mit Beschluss vom 31.05.2021 wies das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main nach vorangegangenem Hinweisbeschluss vom 06.05.2021 die...
Rechtsanwalt Michael Kügler
