OLG Celle, 18.06.2021 - 2 Ss (OWi) 69/21: Leivtec XV3-Messungen derzeit nicht mehr standardisiert
Immer wieder haben sich die Gerichte mit Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr und deren Sanktionierung ("Bestrafung") zu...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
G-BA, 17.06.2021: Corona - Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung soll verlängert werden
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), bestehend aus der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der Kassenzahnärztlichen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
ArbG Köln, 17.06.2021 - 12 Ca 450/21: Fristlose Kündigung wegen Nichttragens einer Coronaschutzmaske
Das Arbeitsgericht (ArbG) Köln musste in einem Urteil vom 17.06.2021 die Frage beurteilen, ob - nach vorangegangener Abmahnung - die...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
ArbG Cottbus, 17.06.2021 - 11 Ca 10390/20: Corona - Darf Arbeitgeber Maskenpflicht anordnen?
Das Arbeitsgericht (ArbG) Cottbus hatte sich in einem Kündigungsschutzverfahren in seinem Urteil vom 17.06.2021 unter anderem mit der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 16.06.2021 - 6 AZR 390/20 (A): Vorlage an den EuGH: AÜG und Personalgestellung nach TVöD (VKA)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich mit einem Rechtsstreit zu befassen, in dem die Parteien über die Verpflichtung des klagenden...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
VGH Mannheim, 16.06.2021 - 1 S 1868/21: Corona - Weiteres OVG kippt Beschränkungen der Prostitution
Im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie kam es insbesondere zu Schließungen von Prostitutionsstätten. In jüngster Zeit mehren sich...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LAG Hamm, 16.06.2021 - 10 Sa 122/21: Falscher Kündigungstermin - Auslegung einer Kündigung
Das Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm) hatte sich in einem Urteil vom 16.06.2021 insbesondere mit der Auslegung einer hilfsweisen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 15.06.2021 - 9 AZR 413/19: Abmahnung eines Redakteurs wegen nicht angezeigter Nebentätigkeit
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 15.06.2021 mit der Frage der Wirksamkeit der Abmahnung eines Redakteurs...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
AG Bad Kissingen, 15.06.2021 - 72 C 96/21: Desinfektionskosten vor Rückgabe an den Kunden ersetzbar
Die zivilrechtliche Abwicklung von Verkehrsunfällen führt in der Praxis immer wieder zu Streit zwischen den Beteiligten. Selbst in...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
VG Düsseldorf, 14.06.2021 - 2 L 1053/21: Corona - Zur Suspendierung der Leiterin einer Grundschule
Eine Schulleiterin hatte wiederholt gegen ihre Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Schulgebäude und auf dem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
