Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
ArbG Cottbus, 17.06.2021 - 11 Ca 10390/20: Corona - Darf Arbeitgeber Maskenpflicht anordnen?
Das Arbeitsgericht (ArbG) Cottbus hatte sich in einem Kündigungsschutzverfahren in seinem Urteil vom 17.06.2021 unter anderem mit der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 16.06.2021 - 6 AZR 390/20 (A): Vorlage an den EuGH: AÜG und Personalgestellung nach TVöD (VKA)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich mit einem Rechtsstreit zu befassen, in dem die Parteien über die Verpflichtung des klagenden...
Rechtsanwalt Michael Kügler
VGH Mannheim, 16.06.2021 - 1 S 1868/21: Corona - Weiteres OVG kippt Beschränkungen der Prostitution
Im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie kam es insbesondere zu Schließungen von Prostitutionsstätten. In jüngster Zeit mehren sich...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 15.06.2021 - 9 AZR 413/19: Abmahnung eines Redakteurs wegen nicht angezeigter Nebentätigkeit
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 15.06.2021 mit der Frage der Wirksamkeit der Abmahnung eines Redakteurs...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
AG Bad Kissingen, 15.06.2021 - 72 C 96/21: Desinfektionskosten vor Rückgabe an den Kunden ersetzbar
Die zivilrechtliche Abwicklung von Verkehrsunfällen führt in der Praxis immer wieder zu Streit zwischen den Beteiligten. Selbst in...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
VG Düsseldorf, 14.06.2021 - 2 L 1053/21: Corona - Zur Suspendierung der Leiterin einer Grundschule
Eine Schulleiterin hatte wiederholt gegen ihre Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Schulgebäude und auf dem...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 11.06.2021 - V ZR 234/19: Zum Abschneiden überhängender Äste bei Gefahr für Standfestigkeit
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11.06.2021 darf ein Grundstücksnachbar - vorbehaltlich naturschutzrechtlicher...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
AG Bad Hersfeld, 11.06.2021 - 71 OWi 37/21: Zur "ausnahmsweisen" Einsicht in die komplette Messreihe
Das Amtsgericht (AG) Bad Hersfeld hatte sich im Rahmen eines Verfahrens nach § 62 OWiG (Antrag auf gerichtliche Entscheidung) mit dem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
10.06.2021: Teilhabestärkungsgesetz - BEM - Beschäftigte dürfen eigene Vertrauensperson hinzuziehen
Gemäß Art. 14 Abs. 2 i.V.m. Art. 7 Nr. 21a des Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur...
Rechtsanwalt Michael Kügler
OLG Dresden, 08.06.2021 - 4 U 61/21: Corona - Betriebsschließungsversicherung muss nicht decken
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hatte sich mit Urteil vom 08.06.2021 in einer Berufungssache mit der Klage eines...
