BAG, 07.06.2016 - 1 ABR 30/14: Zur Antragsbefugnis einzelner Mitglieder des Betriebsrates
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Beschluss vom 07.06.2016 mit einem Streit über das Verfahren zur Feststellung des...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, 03.06.2016 - VIII ZR 49/15: Anforderungen an eine Fristsetzung zur Nachbesserung
Wie der Bundesgerichtshof am 03.06.2016 in einer Vorankündigung mitteilte, wird er in seinem Verhandlungstermin am 13.07.2016 darüber zu...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 02.06.2016 - VIII ZR 348/13: Zur Verjährungsdauer von Mängelansprüchen bei Photovoltaikanlage
Der - u.a. für Fragen des Baurechts zuständige - VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 02.06.2016...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 31.05.2016 - B 1 A 2/15 R: Kein weltweiter Versicherungsschutz bei gesetzl. Krankenversicherung
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in einer Entscheidung vom 31.05.2016 mit der (räumlichen) Reichweite des Betätigungsfeldes der...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, 30.05.2016 - VIII ZR 296/15: Zur Frage der Verwirkung einer fristlosen Kündigung
Der Bundesgerichtshof (BGH) wies am 30.05.2016 darauf hin, dass er in einer Verhandlung am 13.07.2016 darüber zu befinden habe, welchen...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16: Zur Anrechnung von Sonderzahlungen auf den Mindestlohn
Mit Urteil vom 25.05.2016 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) darüber zu befinden, welche Zahlungen eines Arbeitgeber an seine...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 298/15: Zur Entgeltfortzahlung während einer ambulanten Kur
Im entschiedenen Fall hatte eine Arbeitnehmerin (Klägerin), die beim beklagten Land seit 2002 als Köchin beschäftigt ist, vom 04.10.2013 bis
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 614/15: Rechtsanwalt kann keine ausreichende Fristenkontrolle darlegen
Mit Urteil vom 25.05.2016 lehnte das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Antrag auf Wiedereinsetzung in eine abgelaufene Frist zur Begründung...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerwG, 19.05.2016 - 2 C 14.15: Zu einer Beamtin bei Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte sich in seinem Urteil vom 19.05.2016 mit dem Fall einer Bundesbeamtin (Beamtin der...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BAG, 18.05.2016 - 10 AZR 233/15: Pfändbarkeit einer Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD/VKA
Mit Urteil vom 18.05.2016 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) Gelegenheit, sich zu der Frage zu äußern, inwieweit Sonderzahlungen nach §...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
