

BAG, 25.03.2026 - 5 AZR 108/25: Zur Unwirksamkeit einer Freistellungsklausel im Arbeitsvertrag - Darf Arbeitnehmer den Dienstwagen weiternutzen?
In vielen Arbeitsverträgen finden sich Klauseln, die dem Arbeitgeber für den Fall einer Kündigung (pauschal) gestatten, den Arbeitnehmer unter Fortzahlung der Bezüge für die restliche Vertragsdauer von der Arbeitsleistung freizustellen. Mitunter wird dem Arbeitgeber zusätzlich die Befugnis eingeräumt, hierbei auch eine zuvor eingeräumte Dienstwagennutzung durch den Arbeitnehmer zu beenden. MIt Urteil vom 25.03.2026 sprach der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgericht (BAG) aus, d

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 23.02.2022 - 10 AZR 99/21: Tarifliche Freistellungstage und Krankheit?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte mit Urteil vom 23.02.2022 darüber zu entscheiden, ob ein tariflicher Anspruch auf bezahlte...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 578/18: Zur Auszahlung offener Gutstunden auf dem Arbeitszeitkonto
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 20.11.2019 mit der Frage zu befassen, ob die Freistellung in einem...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 578/18: Arbeitszeitkonto und Freistellung in gerichtlichem Vergleich
Verfügt ein Arbeitnehmer über einen Anspruch auf Freizeitausgleich zum Abbau seines Arbeitszeitkontos, erfüllt nach einem Urteil des...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 481/18: Altersteilzeit - Keine Urlaubsabgeltung für Freistellungsphase
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 24.09.2019 mit der Frage zu befassen, ob einem Arbeitnehmer in...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BSG, 30.08.2018 - B 11 AL 15/17 R: Zur Bemessung des Arbeitslosengeldes bei (längerer) Freistellung
Wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am 30.08.2018 entschied, ist auch die während einer Freistellung bis zum Ende des...

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