ArbG Kaiserslautern, 06.05.2021 - 1 Ca 1130/20: Corona - Reise ins Hochrisikogebiet
Das Arbeitsgericht (ArbG) Kaiserslautern hatte sich mit der Zahlungsklage eines Arbeitnehmers zu befassen, der zum einen Vergütung für...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG München, 05.05.2021 - 5 Sa 938/20: Zum Verhältnis von Kurzarbeit u. betriebsbedingter Kündigung
In Zeiten der Corona-Pandemie kommt für viele Betriebe dem Instrument der Kurzarbeit eine wichtige Bedeutung zu. Kurzarbeit ist zunächst...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerfG, 04.05.2021 - 2 BvR 277/19: Geschwindigkeitsüberschreitung - Recht auf faires Verfahren
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich in einem Beschluss vom 04.05.2021 erneut mit der Bedeutung des verfassungsrechtlich...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
VG Münster, 03.05.2021 - 5 L 276/21: Beamtete Lehrerin muss Corona-Tests beaufsichtigen
Eine Lehrerin aus dem Kreis Coesfeld hatte sich im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes per Eilantrag an das Verwaltungsgericht (VG)...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BAG, 29.04.2021 - 8 AZR 279/20: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch Mindestnote?
Mit Urteil vom 29.04.2021 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) darüber zu entscheiden, ob ein öffentlicher Arbeitgeber, der in seiner...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 29.04.2021 - 8 AZR 276/20: Zum Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers bei Ermittlungskosten
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 29.04.2021 mit der Frage zu befassen, ob ein (ehemaliger) Arbeitnehmer...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerfG, 28.04.2021 - 2 BvR 1451/18: Verfassungsbeschwerde wegen Zugangs zu Rohmessdaten erfolgreich
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich in einem Beschluss vom 28.04.2021 mit einer Verfassungsbeschwerde unter anderem wegen...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
LAG Berlin, 28.04.2021 - 23 Sa 1629/20: Kündigung wegen Verkaufs zu entsorgender Computerteile
Es ist eine für manchen Arbeitnehmer verführerische Vorstellung: Man verkaufe privat solche Gegenstände der Arbeitgeberin, die diese zur...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 27.04.2021 - 9 AZR 383/19 (A): Vorlage an den EuGH zur Abberufung eines Datenschutzbeauftragen
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter abberufen wurde....
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 27.04.2021 - XI ZR 26/20: Zur Unwirksamkeit von Änderungsklauseln in Banken-AGB
Der für Fragen des Bankrechts zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte mit Urteil vom 27.04.2021 darüber zu...
Rechtsanwalt Michael Kügler
