Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
10.06.2021: Teilhabestärkungsgesetz - BEM - Beschäftigte dürfen eigene Vertrauensperson hinzuziehen
Gemäß Art. 14 Abs. 2 i.V.m. Art. 7 Nr. 21a des Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LSG Darmstadt, 07.05.2021 - L 9 AS 158/21 B ER: Corona - Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken
Das Hessische Landessozialgericht (LSG Darmstadt) hatte sich - anlässlich eines Verfahrens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LSG Essen, 23.04.2021 - Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken im SGB II (Hartz IV)/SGB XII (Sozialhilfe)
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG Essen) lehnte es laut einer Pressemitteilung der Justiz vom 23.04.2021 in vier aktuellen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Bremen, 23.04.2021 - 3 Ta 10/21: Arbeitsgerichte zuständig für Höhe Corona-Prämie § 150a SGB XI
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Bremen hatte darüber zu befinden, ob für einen Streit über die Höhe der sog. Corona-Prämie im Sinne des §...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
SG Frankfurt/Main, 08.03.2021 - S 18 BA 93/18: Zur Scheinselbstständigkeit eines Finanzberaters
Das Sozialgericht (SG) Frankfurt/Main hatte sich erstinstanzlich in einem Urteil vom 08.03.2021 mit der Frage zu befassen, ob ein bei der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG, 23.02.2021 -B 12 R 21/18 R:In Tankgutscheine umgewandelter Arbeitslohn bleibt beitragspflichtig
Ein findiger Arbeitgeber hatte mit seiner Belegschaft vereinbart, einem Teil des bisherigen Arbeitslohns fortan in Form von...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 310/16: Zum Übergang eines Arbeitsverhältnisses auf eine sog. Optionskommune
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 11.12.2019 mit dem Übergang eines Arbeitsverhältnisses von der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 28.11.2019 - 8 AZR 35/19: Zum Haftungsprivileg des Arbeitgebers bei Personenschäden eines AN
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 28.11.2019 mit dem Haftungsprivileg des § 104 Abs. 1 S. 1 SGB VII zu...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG, 30.08.2018 - B 11 AL 15/17 R: Zur Bemessung des Arbeitslosengeldes bei (längerer) Freistellung
Wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am 30.08.2018 entschied, ist auch die während einer Freistellung bis zum Ende des...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG, 28.06.2018 - B 5 R 25/17 R: Zum Bezug von Arbeitlosengeld bei der Rente ab 63
Wie das Bundessozialgericht (BSG) am 28.06.2018 in einem Urteil entschied, sind Zeiten des Bezugs von Arbeitslosengeldes in den letzten...
