BSG, 05.11.2024 - B 12 BA 3/23 R: Sozialversicherungspflicht von Lehrenden wie etwa VHS-Dozenten stets einzelfallabhängig zu beurteilen
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in einem Urteil vom 05.11.2024 mit der Frage zu befassen, ob Lehrende, insbesondere Dozenten an...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG, 26.09.2024 - B 2 U 15/22 R: Arbeitsunfall (Wegeunfall) beim Abholen von Arbeitsschlüsseln nach privater Feier?
Eine Beschäftigte hatte sich nach einem privaten Wochenendausflug auf dem Weg zu ihrer Wohnung begeben, um - vor Arbeitsantritt - die...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 28.06.2022 - B 2 U 20/20 R: Kein Versicherungsschutz bei Rauchen außerhalb des Schulgeländes
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in seinem Urteil vom 28.06.2022 mit einem Fall zu beschaffen, in dem ein Schüler, der in einer...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG-Vorankündigung: Rauchender Schüler - Unfallversicherungsschutz außerhalb des Schulgebäudes?
Das Bundessozialgericht (BSG) wird sich am 28.06.2022 mit der Reichweite des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes für Schüler...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 19.05.2022 - B 8 SO 1/21 R: Sozialhilfe - Kosten für Waschmaschine sind anzusparen
Das Bundessozialgericht (BSG) mit Sitz in Kassel entschied mit Urteil vom 19.05.2022, dass die Kosten für die Anschaffung auch größerer...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 26.04.2022 - B 1 KR 15/21 R: Krankenhäuser müssen wesentliche Leistungen selbst erbringen
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied mit Urteil vom 26.04.2022, dass Krankenhäuser für die im Versorgungsauftrag...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 08.12.2021 - B 2 U 4/21 R: Unfall auf Wendeltreppe - Weg vom Bett ins Homeoffice versichert?
In dem vom Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 08.12.2021 entschiedenen Fall hatte sich ein Beschäftigter auf seinem erstmaligen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG, 19.10.2021 - B 12 KR 29/19 R ua: Unterliegt Notarzt im Nebenjob der Sozialversicherungspflicht?
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in drei Urteilen vom 19.10.2021 über die sozialversicherungsrechtliche Versicherungspflicht von...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
10.06.2021: Teilhabestärkungsgesetz - BEM - Beschäftigte dürfen eigene Vertrauensperson hinzuziehen
Gemäß Art. 14 Abs. 2 i.V.m. Art. 7 Nr. 21a des Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LSG Darmstadt, 07.05.2021 - L 9 AS 158/21 B ER: Corona - Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken
Das Hessische Landessozialgericht (LSG Darmstadt) hatte sich - anlässlich eines Verfahrens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung...
Rechtsanwalt Michael Kügler
