Rechtsanwalt Michael Kügler
LSG Darmstadt, 07.05.2021 - L 9 AS 158/21 B ER: Corona - Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken
Das Hessische Landessozialgericht (LSG Darmstadt) hatte sich - anlässlich eines Verfahrens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
LG Frankfurt/Main, 06.05.2021, 2-14 O 113/20: Corona - Zur Zahlung von Miete eines Nachtclubs
Das Landgericht (LG) Frankfurt/Main hatte sich mit einem Urteil vom 06.05.2021 mit Zahlungsansprüchen wegen rückständiger Gewerbemiete...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
ArbG Kaiserslautern, 06.05.2021 - 1 Ca 1130/20: Corona - Reise ins Hochrisikogebiet
Das Arbeitsgericht (ArbG) Kaiserslautern hatte sich mit der Zahlungsklage eines Arbeitnehmers zu befassen, der zum einen Vergütung für...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG München, 05.05.2021 - 5 Sa 938/20: Zum Verhältnis von Kurzarbeit u. betriebsbedingter Kündigung
In Zeiten der Corona-Pandemie kommt für viele Betriebe dem Instrument der Kurzarbeit eine wichtige Bedeutung zu. Kurzarbeit ist zunächst...
Rechtsanwalt Michael Kügler
VG Münster, 03.05.2021 - 5 L 276/21: Beamtete Lehrerin muss Corona-Tests beaufsichtigen
Eine Lehrerin aus dem Kreis Coesfeld hatte sich im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes per Eilantrag an das Verwaltungsgericht (VG)...
Rechtsanwalt Michael Kügler
VG Aachen 27.04.2021 - 9 L 241/21: Eilantrag gegen Corona-Selbsttests an Schule abgelehnt
Das Verwaltungsgericht (VG) Aachen lehnte mit Beschluss vom 27.04.2021 in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes den Eilantrag...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Düsseldorf, 27.04.2021 - 3 Sa 646/20: Vorsätzlicher Corona-Anhuster kann Arbeitsplatz kosten
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hatte sich in einem zweitinstanzlichen Urteil vom 27.04.2021 mit einem "Corona-Fall" zu...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LSG Essen, 23.04.2021 - Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken im SGB II (Hartz IV)/SGB XII (Sozialhilfe)
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG Essen) lehnte es laut einer Pressemitteilung der Justiz vom 23.04.2021 in vier aktuellen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Bremen, 23.04.2021 - 3 Ta 10/21: Arbeitsgerichte zuständig für Höhe Corona-Prämie § 150a SGB XI
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Bremen hatte darüber zu befinden, ob für einen Streit über die Höhe der sog. Corona-Prämie im Sinne des §...
Rechtsanwalt Michael Kügler
VG Aachen, 23.04.2021 - 7 L 259/21: Eilantrag gegen Maskenpflicht in Park und Grünanlage erfolgreich
Mit Beschluss vom 23.04.2021 entschied das Verwaltungsgericht (VG) Aachen zugunsten des Eilantrags eines Aachener Bürgers, der sich gegen...