Zum Versorgungsausgleich bei Versterben des begünstigten geschiedenen Ehegatten - Besprechung von SG
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Die Klägerin hatte ihren früheren Mann im Jahr 1977 geheiratet; die Ehe wurde 2008 geschieden. Die...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
Versorgungsausgleich: Rückausgleich wegen Versterbens der begünstigten Person - Besprechung von BSG
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der im Jahr 1942 geborene Kläger hatte seine 1945 geborene Ehefrau im Jahr 1968 geheiratet. Er...
Dr. Mayer & Kügler RAe PartG mbB
Ex-Frau verstorben, Pension / Rente zurück - Besprechung von OLG Stuttgart, Beschluss vom 29.02.2016
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der bereits pensionierte Antragsteller hatte seine frühere Frau am 03.12.1965 geheiratet, 1966 und...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
OLG Frankfurt, Beschl. v. 30.06.2015 - 6 UF 68/15: Abänderung des Versorgungsausgleichs auch noch na
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: 1989 wurde die Scheidung der 1974 geschlossenen Ehe des Antragstellers ausgesprochen und zu seinen...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
OLG Stuttgart, Beschl. v. 26.01.2015 - 17 UF 263/14: Eine Einstellung des weiteren Versorgungsausgle
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der im damaligen Versorgungsausgleich ausgleichspflichtige und bereits 1979 geschiedene Ehemann...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
KG, Beschl. v. 22.02.2016 – 13 UF 256/15: Ist der in einer Altentscheidung zum Versorgungsausgleich
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der im Jahr 2000 (nach altem Recht) geschiedene und seinerzeit im Versorgungsausgleich gegenüber...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
BVerfG, 06.05.2014 - 1BvL 9/12: Ausschluss Zusatzversorgung des öffentl. Dienstes bei VA-Anpassung
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich in einem Beschluss vom 06.05.2014 mit der Verfassungsgemäßheit der sog....
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 07.08.2013 - XII ZB 673/12: Auch sicherungshalber abgetretenes Anrecht ggf. intern zu teilen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Beschluss vom 07.08.2013 mit der Frage zu befassen, ob ein sicherungshalber abgetretenes...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 24.07.2013 - XII ZB 340/11: Übergangsbestimmung des § 51 VersAusglG und allg. Fehlerkorrektur
Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 24.07.2013 ermöglichen bloße Rechen- oder Rechtsanwendungsfehler im...
Rechtsanwalt Michael Kügler
