

BAG, 18.07.2012 - 7 AZR 443/09: "Kettenbefristung" I: über 11 Jahre und 13 Verträge
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich am 18.07.2012 in zwei Verfahren zu Fragen der "Kettenbefristung" zu äußern. Beiden Verfahren...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


LG Detmold, 02.05.2012 - 10 S 1/12: Vorfahrtsregeln auf Parkplätzen
Das Landgericht (LG) Detmold hatte sich in einem Urteil vom 02.05.2012 mit der Frage der Anwendbarkeit der (allgemeinen) Vorfahrtsregeln...

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler


BSG, 02.05.2012 - B 11 AL 6/11 R: Zur Sperrzeit (ALG) bei einer Kündigung gemäß § 1a KSchG
In einer Entscheidung vom 02.05.2012 verneinte das Bundessozialgericht (BSG) im Zusammenhang mit einer Kündigung nach § 1a KSchG den...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 19.04.2012 - 2 AZR 186/11: Kündigung bei unerlaubter Internetnutzung doch erst nach Abmahnung?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich am 19.04.2012 mit der Frage der Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 676/11: Keine automatische Verrechnung von Minusstunden mit Arbeitszeitkonto
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 21.03.2012 mit der Frage zu befassen, unter welchen Umständen ein...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


AG Bamberg, 02.03.2012 - 14 OWi 2311 Js 13450/11: Abstandsunterschreitung und Akteneinsichtsrecht
Gemäß Beschluss des Amtsgerichts (AG) Bamberg vom 02.03.2012 sind dem Verteidiger, soweit er die Vorlage konkreter Beweismittel wie den...

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler


KG, 02.02.2012 - 8 U 193/11: Mehrere Mitmieter können Mietkaution nur gemeinsam zurückfordern
Das KG (Kammergericht) Berlin hatte sich in einem Beschluss vom 02.02.2012 mit der Frage zu befassen, wer von mehreren Mitmietern die...

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler


BGH, 31.01.2012 - VI ZR 143/11: Zur Abtretung von Schadensersatzansprüchen an Mietwagenunternehmen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich am 31.01.2012 mit Fragen zur Abtretung von Schadenersersatzansprüchen durch...

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler


EuGH, 26.01.2012 - C-586/10: Die "Kücük-Entscheidung" - Wende im deutschen Befristungsrecht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte am 26.01.2012 über ein Vorabentscheidungsersuchen, eingereicht vom Bundesarbeitsgericht (BAG),...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


EuGH, 22.11.2011 - C-214/10 - KHS AG -: Zeitraum zur Urlaubsübertragung auch bei Kranken begrenzbar
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte in seiner Entscheidung vom 22.11.2011 die Frage zu klären, ob die Urlaubsübertragung im...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


