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Aktuelles (mit RSS-Feed)

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler

BGH, 08.11.2017 - VIII ZR 13/17: Zur Sonderverjährungsfrist wegen Schädens an der Mietsache

Der - für Fragen des Wohnraummietrechts zuständige - VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich mit Urteil vom 08.11.2017...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16: Verlängerung der Kündigungsfrist in vorformulierten Arbeitsverträgen

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einer Entscheidung vom 26.10.2017 mit der Frage zu befassen, ob eine in Allgemeinen...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15: Zu Ausschlussfristen (in AGB) bei Mindestentgelten

In einer Entscheidung vom 24.08.2016 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) über die Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 09.06.2016 - 6 AZR 396/15: Ausbildungsvertrag - Klausel über Verlängerung der Probezeit

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 09.06.2016 mit einer vertraglichen - vom Ausbildungsbetrieb vorformulierten...

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler

BGH, 12.05.2016 - III ZR 279/15: Zum Anspruch des Heimträgers auf Entgelterhöhung nach § 9 WBVG

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidungvom 12.05.2016 mit der Frage zu befassen, ob ein...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14: Zur Wirksamkeit eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses

In einer Entscheidung vom 21.04.2016 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) unter anderem mit der Wirksamkeit und den Wirkungen eines...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 753/14: Zur Ausschlussklausel (AGB) bezüglich "vertraglicher Ansprücher"

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied mit Urteil vom 21.04.2016, dass eine Ausschlussklausel in einem vom Arbeitgeber vorformulierten...

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer Kinderkrippe teilweise

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 18.02.2016 mit der Wirksamkeit einzelner Klauseln in den Allgemeinen...

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 20.10.2015 - XI ZR 166/14: Zur Entgeltklausel einer Bank für die Ausstellung einer Ersatzkarte

Der für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH hatte sich in einer Entscheidung vom 20.10.2015 damit zu befassen, ob ein...

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler

BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 242/13: Schönheitsreparaturen - unwirksame Quotenabgeltungsklausel

Der - für Wohnraummietsachen zuständige - VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich am 18.03.2015 in mehreren...

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