Rechtsanwalt Michael Kügler
01.03.2022 - Änderung des § 309 Nr. 9 BGB - Vertragsverlängerungen durch AGB künftig enger begrenzt
Zum 01.03.2002 tritt eine neue Fassung des § 309 Nr. 9 BGB in Kraft. Diese Vorschrift regelt Fragen der Wirksamkeit von bestimmten...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Stuttgart, 10.05.2021 - 1 Sa 12/21: Zum Ausschluss der ordentlichen Kündigung für 37 Monate
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (LAG Stuttgart) hatte sich in einem Urteil vom 10.05.2021 im Wesentlichen mit der Frage zu...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 27.04.2021 - XI ZR 26/20: Zur Unwirksamkeit von Änderungsklauseln in Banken-AGB
Der für Fragen des Bankrechts zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte mit Urteil vom 27.04.2021 darüber zu...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 433/19: Zur Auslegung einer betrieblichen Versorgungsordnung (AGB)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich mit einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltenen Versorgungsordnung zu befassen,...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 28.05.2020 - I ZR 40/19: Zur Wirksamkeit einer Verlängerungsklausel im Maklervertrag
Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 150/18: Mindestehedauer bei betrieblicher Altersversorgung
In einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 19.02.2019 ging es um die Beurteilung eines Mindestehedauerklausel. Im entschiedenen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18: Unverfallbare Mindestlohnansprüche versus Verfallklausel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einer Entscheidung vom 18.09.2018 mit der Klage eines Fußbodenlegers auf Urlaubsabgeltung...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BGH, 20.03.2018 - X ZR 25/17: Zum Ausschluss der Stornierung einer einzelnen Flugbuchung in den AGB
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 20.03.2018 mit der Frage zu befassen, ob eine Regelung in den...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16: Zum Aufrechnungsausschluss in den AGB einer Sparkasse
Der - für Fragen des Bankrechts zuständige - XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 20.03.2018...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 24.11.2017 - LwZR 5/16: AGB-Klausel über Vorpachtrecht wegen mangelnder Transparenz unwirksam
Der Senat für Landwirtschaftssachen des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 24.11.2017 mit der Frage zu...
