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BAG, 20.06.2023 - 1 AZR 265/22: Arbeitnehmer muss keine Personalvermittlungsprovision erstatten

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 20.06.2023 - 1 AZR 265/22: Arbeitnehmer muss keine Personalvermittlungsprovision erstatten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 20.06.2023 mit der Frage zu befassen, ob ein Arbeitnehmer durch eine...

01.03.2022 - Änderung des § 309 Nr. 9 BGB - Vertragsverlängerungen durch AGB künftig enger begrenzt

Rechtsanwalt Michael Kügler

01.03.2022 - Änderung des § 309 Nr. 9 BGB - Vertragsverlängerungen durch AGB künftig enger begrenzt

Zum 01.03.2002 tritt eine neue Fassung des § 309 Nr. 9 BGB in Kraft. Diese Vorschrift regelt Fragen der Wirksamkeit von bestimmten...

LAG Stuttgart, 10.05.2021 - 1 Sa 12/21: Zum Ausschluss der ordentlichen Kündigung für 37 Monate

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

LAG Stuttgart, 10.05.2021 - 1 Sa 12/21: Zum Ausschluss der ordentlichen Kündigung für 37 Monate

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (LAG Stuttgart) hatte sich in einem Urteil vom 10.05.2021 im Wesentlichen mit der Frage zu...

BGH, 27.04.2021 - XI ZR 26/20: Zur Unwirksamkeit von Änderungsklauseln in Banken-AGB

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 27.04.2021 - XI ZR 26/20: Zur Unwirksamkeit von Änderungsklauseln in Banken-AGB

Der für Fragen des Bankrechts zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte mit Urteil vom 27.04.2021 darüber zu...

BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 433/19: Zur Auslegung einer betrieblichen Versorgungsordnung (AGB)

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 433/19: Zur Auslegung einer betrieblichen Versorgungsordnung (AGB)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich mit einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltenen Versorgungsordnung zu befassen,...

BGH, 28.05.2020 - I ZR 40/19: Zur Wirksamkeit einer Verlängerungsklausel im Maklervertrag

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler

BGH, 28.05.2020 - I ZR 40/19: Zur Wirksamkeit einer Verlängerungsklausel im Maklervertrag

Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom...

BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 150/18: Mindestehedauer bei betrieblicher Altersversorgung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 150/18: Mindestehedauer bei betrieblicher Altersversorgung

In einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 19.02.2019 ging es um die Beurteilung eines Mindestehedauerklausel. Im entschiedenen...

BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18: Unverfallbare Mindestlohnansprüche versus Verfallklausel

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18: Unverfallbare Mindestlohnansprüche versus Verfallklausel

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einer Entscheidung vom 18.09.2018 mit der Klage eines Fußbodenlegers auf Urlaubsabgeltung...

BGH, 20.03.2018 - X ZR 25/17: Zum Ausschluss der Stornierung einer einzelnen Flugbuchung in den AGB

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler

BGH, 20.03.2018 - X ZR 25/17: Zum Ausschluss der Stornierung einer einzelnen Flugbuchung in den AGB

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 20.03.2018 mit der Frage zu befassen, ob eine Regelung in den...

BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16: Zum Aufrechnungsausschluss in den AGB einer Sparkasse

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16: Zum Aufrechnungsausschluss in den AGB einer Sparkasse

Der - für Fragen des Bankrechts zuständige - XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 20.03.2018...

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