BAG, 01.12.2020 - 9 AZR 102/20: Zum Arbeitnehmerstatus von "Crowdworkern"
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 01.12.2020 mit der Frage zu befassen, ob sog. "Crowdworker" in einem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 26.11.2020 - 8 AZR 58/20: Verfallklausel in Arbeitsvertrag erfasst Vorsatz - Nichtigkeit?
In der arbeitsrechtlichen Praxis finden sich in der überwiegenden Mehrzahl von Arbeitsverträgen sog. Verfallklauseln. Diese sehen im...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
VG Düsseldorf, 26.11.2020 - 6 L 2150/20: Keine Vollverschleierung ("Niqab") am Steuer
Nach § 23 Abs. 4 S. 1 StVO muss das Gesicht des Fahrers eines Kraftfahrzeugs während der Fahrt erkennbar sein. § 23 Abs. 4 StVO lautet:...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
LAG Sachsen, 25.11.2020 - 5 Sa 128/20: Unverzügliche Zurückweisung wegen fehlender Vollmachtsurkunde
Bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses handelt es sich um eine sog. einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung. Auf eine...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
ArbG Dortmund, 24.11.2020 - 5 Ca 2057/20: Kürzung des Arbeitszeitkontos wegen Corona-Quarantäne?
Das Arbeitsgericht (ArbG) Dortmund hatte sich in einem Urteil vom 24.11.2020 mit der Klage eines Arbeitnehmers auf Wiedergutschrift...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerfG, 12.11.2020 - 2 BvR 1616/18: Zum Einsichtsrecht in Rohmessdaten im Bußgeldverfahren
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte in einem Beschluss vom 12.11.2020 über die Verfassungsbeschwerde eines Betroffenen im...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
ArbG Siegburg, 11.11.2020 - 4 Ca 1240/20: Einführung von Kurzarbeit erfordert eine Rechtsgrundlage
Die Einführung von Kurzarbeit ist in Zeiten der Corona-Pandemie für viele Arbeitgeber ein probates Mittel, um einerseits Betriebskosten...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
OLG Hamm, 11.11.2020 - 11 U 126/20: Radfahrer muss auf Wirtschaftsweg mit Unebenheiten rechnen
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte sich in einem Beschluss vom 11.11.2020 mit einem, Fall zu befassen, in dem ein Radfahrer bei der...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BAG, 11.11.2020 - 10 AZR 185/20 (A): Zur Benachteiligung von Teilzeitbeschäftigten bei der Vergütung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahren mit Beschluss vom 11.11.2020 an den Gerichtshof der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
OLG Hamm, 30.10.2020 - 11 U 34/20: Straßenbaum beschädigt Porsche - Haftung der Stadt Essen?
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte sich in einem Berufungsurteil vom 30.10.2020 mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja in welcher...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
