OLG Hamm, 11.11.2020 - 11 U 126/20: Radfahrer muss auf Wirtschaftsweg mit Unebenheiten rechnen
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte sich in einem Beschluss vom 11.11.2020 mit einem, Fall zu befassen, in dem ein Radfahrer bei der...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BAG, 11.11.2020 - 10 AZR 185/20 (A): Zur Benachteiligung von Teilzeitbeschäftigten bei der Vergütung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahren mit Beschluss vom 11.11.2020 an den Gerichtshof der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
OLG Hamm, 30.10.2020 - 11 U 34/20: Straßenbaum beschädigt Porsche - Haftung der Stadt Essen?
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte sich in einem Berufungsurteil vom 30.10.2020 mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja in welcher...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BGH, 27.10.2020 - XI ZR 498/19: Zum Widerruf von verbundenen Autofinanzierungsdarlehen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit Urteil vom 27.10.2020 mit wichtigen Fragen zum Widerruf von Darlehensverträgen, die als sog....
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
ArbG Berlin, 15.10.2020 - 42 Ga 13034/20: Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes
Das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin hatte sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 15.10.2020 mit der Pflicht zum...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
VG Aachen, 07.10.2020 - 1 L 677/20: Einstellungszusage in den Polizeidienst hinfällig nach Anzeige
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Aachen in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes vom 08.10.2020 kann eine...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BAG, 29.09.2020 - 9 AZR 266/20 (A): Verjährung von Urlaubsansprüchen - Vorlage an den EuGH
Mit Beschluss vom 29.09.2020 wandte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen eines sog. Vorabentscheidungsverfahrens an den...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 433/19: Zur Auslegung einer betrieblichen Versorgungsordnung (AGB)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich mit einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltenen Versorgungsordnung zu befassen,...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 18.09.2020 - V ZR 8/19: Eigentumsverlust am Auto nach Unterschlagung während einer Probefahrt
Nach einer Entscheidung des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18.09.2020 ist ein Kraftfahrzeug, welches einem...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BAG, 16.09.2020 - 7 AZR 552/19: Sachgrundlose Befristung nach Vorbeschäftigung?
Nach § 14 Abs. 2 TzBfG gilt: "(2) Die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes ist bis...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
