

BAG, 25.06.2020 - 8 AZR 145/19: Zum Arbeitnehmerbegriff beim Entgelttransparenzgesetz - Auskunft
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 25.06.2020 mit einem Auskunftsanspruch nach dem EntgTranspG, also nach dem...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BVerwG, 18.06.2020 - 3 C 14.19: Das sog. Tattagsprinzip bei Bewertung der "Punkte in Flensburg"
Mit Urteil vom 18.06.2020 hatte sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit dem "Fahreignungs-Bewertungssystem" des § 4 StVG zu...

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler


BAG, 17.06.2020 - 10 AZR 210/19 (A): Berücksichtigung von Urlaubszeiten bei Mehrarbeitszuschlägen?
Dem Bundesarbeitsgericht (BAG) lag ein Fall zur Entscheidung vor, in dem der klagende Arbeitnehmer für den Monat August 2017 von seiner...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 11.06.2020 - 2 AZR 660/19: Kündigungsfristen von Arbeitsverhältnissen in privaten Haushalten
Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Urteil vom 11.06.2020 entschied, unterfallen Arbeitsverhältnisse, die ausschließlich in einem...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


AG Papenburg: Rentner erhält Rentenpunkte nach Tod der Ex-Frau zurück-Versorgungsausgleich anulliert
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der Antragsteller hatte 1981 geheiratet und wurde im Januar 2010 durch das AG Köln nach altem...

Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer


BGH, 28.05.2020 - I ZR 40/19: Zur Wirksamkeit einer Verlängerungsklausel im Maklervertrag
Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom...

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler


AG Neustadt a.d. Aisch: Kürzung der Witwenrente durch den Versorgungsausgleich aufgehoben
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Die Antragstellerin ist Witwe, ihr verstorbener Mann war in zweiter Ehe mit ihr verheiratet. Die...

Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer


LAG Nürnberg, 19.05.2020 - 7 Sa 304/19: Abmahnung wegen fehlender Mitwirkung an ärztl. Untersuchung
Wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg in einem Urteil vom 19.05.2020 entschied, kann ein Arbeitnehmer, der seiner Pflicht, an einer...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BVerwG, 14.05.2020 - 2 C 13.19: Keine sichtbaren Tätowierungen im bayerischen Polizeivollzug
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte sich in einer Entscheidung vom 14.05.2020 mit der Frage zu befassen, ob ein bayerischer...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 14.05.2020 - 6 AZR 235/19: Kündigung bei Kabinen-Personal von Air Berlin - Massenentlassung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 14.05.2020 mit der Klage einer Flugbegleiterin der insolventen...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


