Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 15.10.2021 - V ZR 225/20: WEG und Sanierung - Zur Wirksamkeit eines dauerhaften Nutzungsverbots
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 15.10.2021 mit der Frage zu befassen, ob die...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 15.10.2021 - 6 AZR 253/19: Keine Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten im TVöD-K?
Der für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände geltende Tarifvertrag für...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 14.10.2021 - 8 AZR 96/20: Entgeltumwandlung nach Pfändungs- und Überweisungsbeschluss
In einem vom Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 14.10.2021 entschiedenen Fall stritten die Parteien darüber, ob eine monatlich von...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 13.10.2021 - 5 AZR 211/21: Arbeitgeber muss nicht für Arbeitsausfall bei Corona einstehen
Mit Urteil vom 13.10.2021 musste sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage befassen, ob ein Arbeitgeber, der seinen Betrieb...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 13.10.2021 - 4 AZR 403/20: Anspruch einer Gewerkschaft auf Durchführung eines Haustarifvertrags
Es gibt verschiedene Wege, wie es in der Praxis zum Abschluss eines Tarifvertrages kommen kann. Vielfach werden Tarifverträge für eine...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Berlin, 07.10.2021 - 10 Sa 867/21: Kündigung eines Lehrers wegen Verletzung der Maskenpflicht
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hatte sich in einem Berufungsverfahren mit Urteil vom 07.10.2021 mit der Frage der...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
AG Eilenburg, 30.09.2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21: Leivtec XV3 kein standardisiertes Messverfahren
MIt Urteil vom 30.09.2021 entschied das Amtsgericht (AG) Eilenburg, dass bei Geschwindigkeitsmessungen, die mit dem Messgerät LEIVTEC XV3...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.09.2021 - 3 AZR 147/21: Zur Wirksamkeit einer Altersklausel in einer Versorgungsordnung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 21.09.2021 mit der Frage zu befassen, ob in einer Versorgungsregelung...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
VG Düsseldorf, 14.09.2021 - 2 L 1822/21: Totenkopf-Tätowierung im Polizeivollzugsdienst zulässig?
Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Düsseldorf vom 14.09.2021 steht eine Totenkopf-Tätowierung einer Einstellung in den...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 08.09.2021 - 5 AZR 149/21: Arbeitsunfähigkeitsbescheinung - Zur Erschütterung des Beweiswerts
In einem Urteil vom 08.09.2021 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit dem Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung...