BAG, 23.03.2021 - 3 AZR 24/20: Teilzeitbeschäftigung und gekürzte betriebliche Altersversorgung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einer Entscheidung vom 23.03.2021 mit einer Versorgungsregelung der betrieblichen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Hannover, 23.03.2021 - 11 Sa 1062/20: Betriebsrisiko und Corona-bedingte Schließungsanordnung
Mit Urteil vom 23.03.2021 hatte sich das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (LAG Hannover) mit den Folgen einer Corona-bedingten...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerwG, 17.03.2021 - 3 C 3.20: Ohne Ausfallerscheinungen MPU bereits ab BAK-Wert von 1,1 Promille
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte sich in einem Urteil vom 17.03.2021 mit dem Antrag eines ehemaligen Fahrerlaubnisinhabers...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
PTB-Zwischenstand 12.03.21 zum Messgerät LEIVTEC XV3: Hinweise auf mutmaßliche Messungenauigkeiten?
Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr stellen ein häufig zu beobachtendes Phänomen dar. Unter der Annahme, dass die...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
LAG Düsseldorf, 12.03.2021 - 6 Sa 824/20: Bei Kurzarbeit Null gibt es weniger Urlaub
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hatte sich in seinem Berufungsurteil vom 12.03.2021 mit der Frage zu befassen, welche...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 12.03.2021 - V ZR 33/19: Im Kaufrecht können "fiktive" Mängelbeseitigungskosten verlangt werden
Der u.a. für den Bereich des Immobilienkaufs zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einem Urteil vom...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
VGH München, 10.03.2021 - 11 CS 20.2474: MPU bei Zusatztatsachen auch mit BAK unter 1,6 Promille
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH München) hatte sich in einem Beschluss vom 10.03.2021 in einem Verfahren des vorläufigen...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
VG Darmstadt, 25.02.2021 - 2 L 154/21.DA: Zum Umfang der Gutachtensanordnung bei Cannabiskonsument
Das Verwaltungsgericht (VG) Darmstadt hatte sich in einem Eilverfahren mit Beschluss vom 25.02.2021 mit der Frage zu befassen, ob die...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BGH, 24.02.2021 - VIII ZR 36/20: Kein Widerrufsrecht bei Kilometerleasingverträgen
Wie der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in einem Urteil vom 24.02.2021 entschied steht einem Leasingnehmer, der als...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BSG, 23.02.2021 -B 12 R 21/18 R:In Tankgutscheine umgewandelter Arbeitslohn bleibt beitragspflichtig
Ein findiger Arbeitgeber hatte mit seiner Belegschaft vereinbart, einem Teil des bisherigen Arbeitslohns fortan in Form von...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
