Dr. Mayer & Kügler RAe PartG mbB
Versorgungsausgleich: Rückausgleich wegen Versterbens der begünstigten Person - Besprechung von BSG
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der im Jahr 1942 geborene Kläger hatte seine 1945 geborene Ehefrau im Jahr 1968 geheiratet. Er...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 813/14: Betriebsrenter aufgepasst - Vorsicht bei Versorgungsausgleich
In einer Entscheidung vom 10.11.2015 hatte sich das BAG mit der Bindungswirkung familiengerichtlicher Entscheidung zur Durchführung des...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerfG, 06.05.2014 - 1BvL 9/12: Ausschluss Zusatzversorgung des öffentl. Dienstes bei VA-Anpassung
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich in einem Beschluss vom 06.05.2014 mit der Verfassungsgemäßheit der sog....
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 07.08.2013 - XII ZB 673/12: Auch sicherungshalber abgetretenes Anrecht ggf. intern zu teilen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Beschluss vom 07.08.2013 mit der Frage zu befassen, ob ein sicherungshalber abgetretenes...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 24.07.2013 - XII ZB 340/11: Übergangsbestimmung des § 51 VersAusglG und allg. Fehlerkorrektur
Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 24.07.2013 ermöglichen bloße Rechen- oder Rechtsanwendungsfehler im...
