Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
OLG Bamberg, 29.10.2015 - 3 Ss OWi 1310/15: Schätzung der Dauer eines Rotlichtverstoßes
Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hatte sich in seinem Beschluss vom 29.10.2015 mit einem mutmaßlichen Rotlichtverstoß eines...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
SG Karlsruhe, 27.10.2015 - S 4 U 1189/15: Kein Versicherungsschutz auf dem Weg in die Raucherpause
Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe (SG Karlsruhe) vom 27.10.2015 besteht bei einem Gang zur Raucherpause kein...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
LG Köln, 26.10.2015 - 10 S 88/15: Mieter muss Rauchwarnmelder mit Funktechnik dulden
Das Landgericht (LG) Köln hatte sich in einem Beschluss vom 26.10.2015 mit der Frage zu befassen, ob ein Mieter die vom Vermieter...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 384/14: Schwerbehinderter - Benachteiligung - Vorstellungsgespräch
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich am 22.10.2015 mit Fragen zur Benachteiligung eines Schwerbehinderten im Zusammenhang mit der...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 21.10.2015 - I ZR 51/12: Zum Schutz durch das "Bankgeheimnis" bei Markenverletzungen
Der BGH hatte sich in einem Urteil vom 21.10.2015 mit der Frage zu befassen, ob das sog. "Bankgeheimnis" auch davor schützt, dass ein...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 20.10.2015 - XI ZR 166/14: Zur Entgeltklausel einer Bank für die Ausstellung einer Ersatzkarte
Der für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH hatte sich in einer Entscheidung vom 20.10.2015 damit zu befassen, ob ein...