BGH-Vorankündigung, 10.02.2016 - III ZR 126/15: Zum Kinderbetreuungsvertrag mit Kinderkrippe
Nach einer Pressemitteilung vom 10.02.2016 wird sich der Bundesgerichtshof (BGH) am 18.02.2016 u.a. mit der Frage zu befassen haben, ob...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 10.02.2016 - VIII ZR 137/15: Formularmäßige Bezugnahme auf "die Betriebskosten" ausreichend
Der - für Fragen des Wohnraummietrechts zuständige - VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in seinem Urteil vom...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
LG Landshut, 09.02.2016 - 6 Qs 281/15: Inliner kein Fahrzeug im Sinne des § 316 StGB
Nach einem Beschluss des Landgerichts (LG) Landshut vom 09.02.2016 erfüllt das Inlineskaten nicht den Tatbestand des § 316 StGB. Damit...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
LG Berlin, 09.02.2016 - 63 S 177/15: Baustellenlärm vom Nachbarn führt nicht immer zur Mietminderung
Mit Urteil vom 09.02.2016 hatte sich das Landgericht (LG) Berlin, wie in einer Pressenotiz zu lesen war, mit Baustellenlärm von einem...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, 08.02.2016 - VIII ZR 198/15: Mitvermietung einer Einbauküche
Mit Pressemitteilung vom 08.02.2016 kündigte der Bundesgerichtshof (BGH) an, dass am 13.04.2016 ein Verhandlungstermin stattfinden werde,...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
LAG Hannover, 03.02.2016 - 2 Sa 441/15: Mobbing nur bei systematischen schikanösen Verhalten
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (LAG Hannover) hatte sich in einer Entscheidung vom 03.02.2016 mit Gehalts-, Schadensersatz- und...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LAG Rheinland-Pfalz, 28.01.2016 - 2 Sa 292/15: Erhöhte Spesen ersetzen keinen Nachtarbeitszuschlag
Mit Urteil vom 28.01.2016 hatte sich das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz unter anderem mit der Frage von...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 468/14: Zur Frage der zeitweisen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
In einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 27.01.2016 ging es um die Frage, unter welchen Umständen im öffentlichen Dienst...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BMJV, 27.01.2016: Neues Internet-Portal www.rechtsprechung-im-internet.de gestartet
Mit Pressemitteilung vom 27.01.2016 teilte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) den Start eines neuen...
Rechtsanwalt Michael Kügler
OLG Frankfurt am Main, 27.01.16 - 2 Ss-OWi 893/15: Verstoß gegen Richtlinien zur Verkehrsüberwachung
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte sich mit einem Geschwindigkeitsverstoß einer Autofahrerin vom Dezember 2014 zu...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
