BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 468/14: Zur Frage der zeitweisen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
In einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 27.01.2016 ging es um die Frage, unter welchen Umständen im öffentlichen Dienst...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BMJV, 27.01.2016: Neues Internet-Portal www.rechtsprechung-im-internet.de gestartet
Mit Pressemitteilung vom 27.01.2016 teilte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) den Start eines neuen...
Rechtsanwalt Michael Kügler
OLG Frankfurt am Main, 27.01.16 - 2 Ss-OWi 893/15: Verstoß gegen Richtlinien zur Verkehrsüberwachung
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte sich mit einem Geschwindigkeitsverstoß einer Autofahrerin vom Dezember 2014 zu...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
AG Darmstadt: Zur Entscheidungsbefugnis über Impfungen bei gemeinsamer Sorge getrenntlebender Eltern
Das Amtsgericht - Familiengericht - Darmstadt hat mit Beschluss vom 11.06.2015 - 50 F 39/15 SO - entschieden, dass die vom impfkritischen...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
BGH, 26.01.2016 - VI ZR 179/15: Besondere Sorgfaltspflicht des Rückwärtsfahrers (§ 9 Abs. 5 StVO)
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) musste sich in einer Entscheidung vom 26.01.2016 mit Haftungsverteilung bei einem...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
KG Berlin, 21.01.2016 - 1 W 6/16: Grundbucheinsicht für WEG-Gläubiger auch ohne Vollstreckungstitel
Nach einem Beschluss des Kammergerichts (KG) Berlin vom 21.01.2016 kann ein Gläubiger einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) auch...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BAG, 20.01.2016 - 6 AZR 782/14: Zur Bestimmtheit einer hilfsweise ordentlichen Kündigung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seinem Urteil vom 20.01.2016 mit der Frage zu befassen, ob eine hilfsweise ausgesprochene...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 20.01.2016 - VIII ZR 93/15: Geringere Anforderungen an formelle Richtigkeit von Betriebskosten
Der für Fragen des Wohnraummietrechts zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichthofs (BGH) hatte sich in seinem Urteil vom 20.01.2016...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15: Zur Kündigung beim privaten Surfen
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hatte sich in einer Entscheidung vom 14.01.2016 mit den Folgen privaten Surfens am...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 14.01.2016 - I ZR 65/14: Facebook-Funktion "Freunde finden" war wettbewerbswidrig
In der Entscheidung des für Wettbewerbsrechtsfragen zuständigen I. Zivilsenats des Bundesgerichtshof (BGH) vom 14.01.2016 ging es um die...
Rechtsanwalt Michael Kügler
