Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 08.11.2017 - XII ZB 105/16: Zur Bestimmung der Wesentlichkeitsgrenzen bei VA-Abänderungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Beschluss vom 08.11.2017 mit einer Frage des Übergangsrechts bei Abänderung alter...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 16.08.2017 - XII ZB 21/17: Folgen eines "verfrüht" gestellten Scheidungsantrags für den VA
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 16.08.2017 ist auch bei einem "verfrüht" - also vor Ablauf des Trennungsjahres...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
KG, Beschl. v. 13.02.2015 – 13 WF 203/14:Zusätzliche Umgangskontakte über gerichtl. festgelegtes Maß
Zum Sachverhalt: Das Kammergericht (KG) mit Sitz in Berlin hat mit Beschluss vom 13.02.2015 – 13 WF 203/14 – die Verhängung eines...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
AG Darmstadt: Zur Entscheidungsbefugnis über Impfungen bei gemeinsamer Sorge getrenntlebender Eltern
Das Amtsgericht - Familiengericht - Darmstadt hat mit Beschluss vom 11.06.2015 - 50 F 39/15 SO - entschieden, dass die vom impfkritischen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 813/14: Betriebsrenter aufgepasst - Vorsicht bei Versorgungsausgleich
In einer Entscheidung vom 10.11.2015 hatte sich das BAG mit der Bindungswirkung familiengerichtlicher Entscheidung zur Durchführung des...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerfG, 06.05.2014 - 1BvL 9/12: Ausschluss Zusatzversorgung des öffentl. Dienstes bei VA-Anpassung
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich in einem Beschluss vom 06.05.2014 mit der Verfassungsgemäßheit der sog....
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 07.08.2013 - XII ZB 673/12: Auch sicherungshalber abgetretenes Anrecht ggf. intern zu teilen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Beschluss vom 07.08.2013 mit der Frage zu befassen, ob ein sicherungshalber abgetretenes...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 24.07.2013 - XII ZB 340/11: Übergangsbestimmung des § 51 VersAusglG und allg. Fehlerkorrektur
Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 24.07.2013 ermöglichen bloße Rechen- oder Rechtsanwendungsfehler im...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 29.05.2013 - XII ZB 374/11: Anwendbarkeit des FamFG - Verfahrenseinleitung und Übergangsrecht
Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29.05.2013 genügt die Stellung eines Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfeantrags für...
