VG Berlin, 08.06.2016 - VG 6 K 103.16: Zum Zweckentfremdungsverbot für Mietwohnungen in Berlin
Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hatte sich in einigen Urteilen vom 08.06.2016 mit der Frage der Wirksamkeit des...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BAG, 08.06.2016 - 7 AZR 339/14: Gerichtlich geschlossener Vergleich als Befristungsgrund
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 08.06.2014 mit einer Befristungskontrollklage (Entfristungsklage) in...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 08.06.2016 - 7 AZR 259/14: Befristungskette im Hochschulbereich - Rechtsmissbrauch?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seinem Urteil vom 08.06.2016 mit einer Fragestellung aus dem Befristungsrecht im...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 07.06.2016 - 1 ABR 26/14:Auch im Beschlussverfahren muss grundsätzlich ein Antrag gestellt sein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Beschluss vom 07.06.2016 mit dem sog. Antragsgrundsatz nach § 308 Abs. 1 S. 1 ZPO und...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 07.06.2016 - 1 ABR 30/14: Zur Antragsbefugnis einzelner Mitglieder des Betriebsrates
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Beschluss vom 07.06.2016 mit einem Streit über das Verfahren zur Feststellung des...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, 03.06.2016 - VIII ZR 49/15: Anforderungen an eine Fristsetzung zur Nachbesserung
Wie der Bundesgerichtshof am 03.06.2016 in einer Vorankündigung mitteilte, wird er in seinem Verhandlungstermin am 13.07.2016 darüber zu...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 02.06.2016 - VIII ZR 348/13: Zur Verjährungsdauer von Mängelansprüchen bei Photovoltaikanlage
Der - u.a. für Fragen des Baurechts zuständige - VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 02.06.2016...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 31.05.2016 - B 1 A 2/15 R: Kein weltweiter Versicherungsschutz bei gesetzl. Krankenversicherung
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in einer Entscheidung vom 31.05.2016 mit der (räumlichen) Reichweite des Betätigungsfeldes der...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, 30.05.2016 - VIII ZR 296/15: Zur Frage der Verwirkung einer fristlosen Kündigung
Der Bundesgerichtshof (BGH) wies am 30.05.2016 darauf hin, dass er in einer Verhandlung am 13.07.2016 darüber zu befinden habe, welchen...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16: Zur Anrechnung von Sonderzahlungen auf den Mindestlohn
Mit Urteil vom 25.05.2016 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) darüber zu befinden, welche Zahlungen eines Arbeitgeber an seine...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
