

BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 298/15: Zur Entgeltfortzahlung während einer ambulanten Kur
Im entschiedenen Fall hatte eine Arbeitnehmerin (Klägerin), die beim beklagten Land seit 2002 als Köchin beschäftigt ist, vom 04.10.2013 bis

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 614/15: Rechtsanwalt kann keine ausreichende Fristenkontrolle darlegen
Mit Urteil vom 25.05.2016 lehnte das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Antrag auf Wiedereinsetzung in eine abgelaufene Frist zur Begründung...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BVerwG, 19.05.2016 - 2 C 14.15: Zu einer Beamtin bei Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte sich in seinem Urteil vom 19.05.2016 mit dem Fall einer Bundesbeamtin (Beamtin der...

Rechtsanwalt Michael Kügler


BAG, 18.05.2016 - 10 AZR 233/15: Pfändbarkeit einer Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD/VKA
Mit Urteil vom 18.05.2016 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) Gelegenheit, sich zu der Frage zu äußern, inwieweit Sonderzahlungen nach §...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BGH, 12.05.2016 - III ZR 279/15: Zum Anspruch des Heimträgers auf Entgelterhöhung nach § 9 WBVG
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidungvom 12.05.2016 mit der Frage zu befassen, ob ein...

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler


BGH, 12.05.2016 - I ZR 86/15: Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in mehreren Entscheidungen vom 12.05.2016 mit Fragen der Haftung bei Teilnahme an sog....

Rechtsanwalt Michael Kügler


BGH, 12.05.2016 - I ZR 5/15: Unüblich hohe Maklerprovision bindet Vorkaufsberechtigten nicht
Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 12.05.2016 entschied, bindet eine unüblich hohe Maklerprovision den...

Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler


BGH-Vorankündigung, 11.05.2016 - VIII ZR 191/15: Entscheidung zur Mangelhaftigkeit eines PKW
Nach einer Vorankündigung vom 11.05.2016 wird sich der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in seiner Verhandlung am 29.06.2016...

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler


LAG Düsseldorf, 10.05.2016 - 14 Sa 82/16: Auch große Privathaushalte unterfallen nicht dem KSchG
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hatte sich in einem Urteil vom 10.05.2016 mit der Fragezu befassen, ob auch Arbeitnehmer von...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


BAG, 10.05.2016 - 9 AZR 145/15: Zur Schriftform beim Verlangen nach Elternzeit - Fax genügt nicht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 10.05.2016 mit der Frage der Schriftform beim Verlangen nach Elternzeit zu...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler


