BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14: Zur Wirksamkeit eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses
In einer Entscheidung vom 21.04.2016 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) unter anderem mit der Wirksamkeit und den Wirkungen eines...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 753/14: Zur Ausschlussklausel (AGB) bezüglich "vertraglicher Ansprücher"
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied mit Urteil vom 21.04.2016, dass eine Ausschlussklausel in einem vom Arbeitgeber vorformulierten...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerwG, 21.04.2016 - 2 C 4.15: Erfordernis einer Disziplinarklage für das Entfernen aus dem Dienst?
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte mit seinem Urteil vom 21.04.2016 der Frage nachzugehen, ob die gesetzliche Regelung in...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 402/14: Pflicht zur Durchführung eines Präventionsverfahrens bei Wartezeit?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seinem Urteil vom 21.04.2016 mit der Frage zu befassen, ob ein unterlassenes...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
OVG Rheinland-Pfalz, 21.04.2016 - 7 A 11108/14.OVG: Zu einer Polizeikontrolle aufgrund der Hautfarbe
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz hatte sich in seinem Urteil vom 21.04.2016 mit der Polizeikontrolle einer dunkelhäutigen...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LAG Berlin-Brandenburg, 20.04.2016 - 15 Sa 2258/15: Sittenwidrige Unterbezahlung eines Pizza-Boten
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hatte sich in seinem Urteil vom 20.04.2016 mit einem Fall zu beschäftigen, in dem eine...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 20.04.2016 - 7 ABR 50/14: Betriebsrat hat keinen Anspruch auf unabhängiges Internet
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste sich in seinem Beschluss vom 20.04.2016 mit der Frage befassen, ob der Betriebsrat vom Arbeitgeber...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
LG Berlin, 15.04.2016 - 65 S 400/15: Zum Umfang des vom Mieter geschuldeten Lüftungsverhaltens
Nach einem Urteil des Landgericht (LG) Berlin vom 15.04.2016 kann dem Mieter einer Wohnung nicht zugemutet werden, dass er am Tag mehr...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BAG, 13.04.2016 - 4 AZR 13/13: Zur Mitgliedschaft eines Arbeitgebers "ohne Tarifbindung"
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte in einer Entscheidung vom 13.04.2016 Gelegenheit, sich - zusammenfassend - zu der Frage der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 13.04.2016 - VIII 198/15: Keine Mietminderung bei Verlust ausgelagerter Einbauküche
Der - für Fragen des Wohnraummietrechts zuständige - VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in seinem Urteil vom...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
