BAG, 10.05.2016 - 9 AZR 347/15: Kein absoluter Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 10.05.2016 mit dem Schutz nicht rauchender Beschäftigter vor den...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 10.05.2016 - VI ZR 247/15: Tierarzthaftung - Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Urteil vom 10.05.2016 mit Fragen der tierärztlichen Haftung zu befassen. Im entschiedenen...
Rechtsanwalt Michael Kügler
LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16: Antrag des türkischen Staatspräsidenten Erdogan auf Unterlassung
Das Landgericht (LG) Köln hatte sich mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des türkischen Staatspräsidenten, Herrn...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BVerfG, 06.05.2016 - 1 BvL 7/15: Zu einer Richtervorlage des SG Gotha an das BVerfG
Mit Bechluss vom 06.05.2016 stellte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Unzulässigkeit einer Richtervorlage des Sozialgerichts (SG)...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BGH, 04.05.2016, XII ZR 62/15: Wohnortwechsel als Grund zur Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages?
Der - u.a. für Fragen des gewerblichen Mietrechts zuständige - XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) lehnte mit Urteil vom...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BVerfG, 02.05.2016 - 2 BvR 1137/14: Einsatz von Beamten der ehem. Bundespost bei Tochtergesellschaft
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte sich in einem Beschluss vom 02.05.2016 mit einer Verfassungsbeschwerde eines beamteten...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BAG, 28.04.2016 - 8 AZB 65/15: Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau Einkommen bei PKH?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Beschluss vom 28.04.2016 mit der Frage zu befassen, ob ein sog. Studienkredit der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
AG Neunkirchen, 27.04.2016 - 19 OWi 234/15: Zur Verwertung einer Geschwindigkeitsmessung
Das Amtsgericht (AG) Neunkirchen hatte sich in einer ausführlichen Entscheidung vom 27.04.2016 mit der Verwertbarkeit einer...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BGH-Vorankündigung, XII ZR 62/15: Fitness-Studiovertrag und Wohnortwechsel -Sonderkündigung möglich?
Der - für Fragen des gewerblichen Mietrechts zuständige - XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) weist mit Vorankündigung vom...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 26.04.2016 - VI ZR 563/15: Schadensminderungspflicht bei der Anmietung eines Unfallersatzwagen
In seinem Urteil vom 26.04.2016 hatte sich der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit der Frage eines Verstoßes gegen die...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
